Die Klimaliste Erlangen ist ein überparteilicher Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind seit 2020 mit 2 Sitzen im Erlanger Stadtrat vertreten. Unser erklärtes Ziel ist die Durchsetzung einer klimapolitischen Wende vor Ort. Wir wollen dafür sorgen, dass Erlangen bis zum Jahr 2025 klimaneutral wird. Unsere Liste erarbeitet unabhängig von bestehenden Parteien agieren und generations- und gesellschaftsübergreifend an Lösungen für die Klimakrise und gegen das Artensterben.
Neuigkeiten
Klimaschutz scheitert am Personalmangel
Es mangelt an Stellen! Immer wieder war dies im Rahmen des Bauausschusses diese Woche zu hören. So heißt es in der Beschlussvorlage zu den energetischen Sanierungen, dass für den Haushalt 2022 mindestens zwei Stellen geschaffen werden müssen, um den laufenden Betrieb überhaupt noch aufrecht erhalten zu können. Im Bericht des Gebäudemanagements wird diese Aussage noch weiter verschärft. Durch einen Personalwechsel kommt es hier zu Engpässen, die dafür sorgen, dass bereits angedachte Sanierungen zurückgestellt werden müssen. Ferner heißt es, dass „eine Ausweitung des Arbeitsprogrammes auch in Bezug auf Klimaschutzmaßnahmen ohne Anpassung von Personalressourcen […] ausgeschlossen“ sei. Und zu guter Letzt hakt es auch im Bereich der Photovoltaik. Statt die notwendigen Anlagen umzusetzen, heißt es auch hier, dass man im Rahmen der personellen Möglichkeiten prüfe und dass ein beschleunigter Umsatz zusätzliche personelle Kapazitäten benötigen würde.
Klimaliste erklärt Solidarität mit Klimacamp
Die Klimaliste reagiert mit großer Verwunderung darüber, dass das von Klimaschützer*innen geplante Klimacamp in Erlangen untersagt wurde. Mit Nachdruck weist die Klimaliste auf die Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 Absatz 2 des Grundgesetzes hin. Die Klimaliste fordert dazu auf, die Versammlung schnellstmöglich zu genehmigen und den jungen Menschen bei ihrem Protest nach einer lebenswerten Zukunft nicht länger im Weg zu stehen. In diesem Zusammenhang erklärt die Klimaliste ihre Solidarität mit dem Klimacamp und dem Anliegen der jungen Menschen, die unter anderem die vollkommen unzureichende Klimapolitik der Stadt Erlangen kritisieren.
Antrag: Klimavorbehalt in den Beschlüssen des Stadtrats
Beim Ausrufen des Klimanotstands wurde entschieden, dass jede Beschlussvorlage im Stadtrat eine Einschätzung bekommt, ob sich der Antrag positiv oder negativ auf das Klima auswirkt. Wenn es sich negativ auswirkt, muss nach Alternativen gesucht werden. Dennoch fehlte diese Einschätzung bei der Beschlussvorlage zur Erhöhung der ÖPNV-Preise. Damit so etwas nicht mehr vorkommt, haben wir folgenden Antrag eingereicht:
Antrag: Umstellung auf reines Elektro-Dienstauto für den Oberbürgermeister und Referenten. Einmalkauf statt jährlichem Leasing.
Bei der Verkehrswende sollte die Stadt Erlangen Vorbild sein. Deshalb haben wir folgenden Antrag gestellt:
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