Koalitionsgespräche: Klimaliste äußert Unverständnis über schwarz-rotes Bündnis
Mit Unverständnis reagiert die Klimaliste auf die heute verkündete Entscheidung der SPD, ein Bündnis über die nächsten sechs Jahre mit der CSU in Erlangen zu bilden. Wie bereits mehrfach erläutert, hält die Klimaliste ein Bündnis mit der CSU Erlangen, insbesondere im Sinne des Klimaschutzes, als nicht zielführend.
Die Klimaliste Erlangen hat in den vergangenen Wochen in unzähligen Telefonaten, Videokonferenzen, E-Mails und einer Online-Petition intensiv für ein progressives ökologisch-soziales Bündnis geworben und bis zuletzt dafür zur Verfügung gestanden. SPD, Grüne und Klimaliste Erlangen hätten gemeinsam 25 Sitze von 51 Sitzen im Erlanger Stadtrat. Für die Mehrheit wären mehrere Optionen zum Beispiel zusammen mit der ÖDP Erlangen und Erlanger Linke – beide haben gegenüber SPD und Grüne weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert – denkbar gewesen. Leider wurden diese Optionen von der SPD Erlangen nicht umfassend geprüft bzw. weiter verfolgt.
Fakt ist, dass Erlangen am 15. März 2020 mit großer Mehrheit progressiv gewählt hat. Die Klimaparteien haben sechs Sitze im Erlanger Stadtrat hinzugewonnen, während SPD und CSU sechs Sitze verloren haben. Ein schwarz-rotes Bündnis geht damit am Wählerwillen vorbei. Dr. Florian Janik ist zudem nur mit den Stimmen von Wähler*innen der Grünen, Klimaliste, Linke und ÖDP überhaupt zum Oberbürgermeister der Stadt Erlangen gewählt worden. Vor diesem Hintergrund enttäuscht uns die Entscheidung der SPD, als Juniorpartner ein schwarz-rotes Bündnis einzugehen, sehr.
„Die nächsten sechs Jahre sind die im Klimaschutz alles entscheidenden Jahre. Es gibt progressive ökologisch-soziale Mehrheiten im Erlanger Stadtrat. Warum diese von der SPD nicht genutzt werden, bleibt uns ein großes Rätsel. Die Entscheidung der SPD Erlangen ist insbesondere für die junge Generation kein gutes Zeichen,“ so Sebastian Hornschild, neu gewählter Stadtrat der Klimaliste Erlangen.
„Die Warnungen der Klimaforscher vor den Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels erfordern endlich mutiges Handeln auch in Erlangen. Es ist mutlos von der SPD, diese Herausforderung nicht mit den Klimaparteien gemeinsam anzugehen.“ ergänzt Prof. Martin Hundhausen, ebenfalls neu gewählter Stadtrat der Klimaliste Erlangen.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne per E-Mail an presse@klimaliste-erlangen.de zur Verfügung.