Verhandlungsteams von SPD und Grüne Erlangen haben der Klimaliste kommuniziert, für die kommenden sechs Jahre ein Bündnis mit der CSU Erlangen bilden zu wollen.

Diese Pläne haben uns als Klimaliste Erlangen sehr überrascht. Als Klimaliste halten wir ein Bündnis mit der CSU vor allem im Sinne des Klimaschutzes als nicht zielführend.

So hat zwar die Mehrheit des Erlanger Stadtrates am 27. März 2019 die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen – allerdings ohne die Stimmen der CSU Erlangen. Diese meinte, bei der Klimakrise handele es sich nicht um einen Notstand. In der Opposition konnte die CSU damals nichts ausrichten, aber als zukünftiger Bündnispartner würde eine solche Entscheidung wohl heute nicht mehr zustande kommen. In der kommenden Legislaturperiode geht es neben der Corona-Krise ganz zentral auch um die Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand. Dies kann mit der CSU Erlangen nicht gelingen, wie unter anderem auch der Antrag der CSU vom Juni 2019 auf mehr Kurzstreckenflügen zwischen Nürnberg und München zeigt. 

Erlangen hat am 15. März 2020 zudem mit einer großen Mehrheit eine progressive ökosoziale Politik gewählt und dafür haben übrigens wir wie auch SPD, Grüne und der Oberbürgermeister Dr. Florian Janik geworben. Es wäre daher schlicht gegen den Wählerwillen nun eine Kooperation mit den konservativen Kräften zu bilden. 

Wir fordern SPD und Grüne Erlangen daher noch einmal öffentlich dazu auf, die konservative Allianz aufzugeben und eine progressive ökosoziale Allianz zu bilden. Es ist unklar, wie mehr Klimaschutz mit einem Kooperationspartner gelingen kann, der die Dringlichkeit in Frage gestellt hat und die Klimakrise nicht auf der Agenda hat. Eine Allianz mit der CSU würde einen klimapolitischen Stillstand für unsere Stadt Erlangen bedeuten. 

Nach unseren Informationen scheinen auch nicht wirklich alle progressiven Optionen ausgelotet worden zu sein. Entsprechende Vorschläge wurden von der SPD und Grüne Erlangen nicht umfassend geprüft.

Hierzu haben wir als Klimaliste dazu auch die Online-Petition #ZukunftStattStillstand initiiert. Link: https://change.org/ZukunftStattStillstand

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne per E-Mail an presse@klimaliste-erlangen.de zur Verfügung.