Stellungnahme zum Antrag der CSU Erlangen, Kurzstreckenflüge am Flughafen Nürnberg auszuweiten
Die Klimaliste Erlangen ist betroffen über den aktuellen Antrag der CSU-Fraktion Antrag 103/2019 vom 26. Juni 2019 , in welchem gefordert wird, dem Flughafen Nürnberg für Kurzstreckenflüge den Rücken zu stärken und weiter auszubauen. Die CSU Erlangen übernimmt dabei die kritische Argumentation, dass das Fortbewegungsmittel Flugzeug sogar umweltfreundlicher als ein PKW sei.
„Die besonders starke Klimawirkung und der Schaden durch die Emissionen von Flugzeugen, insbesondere bei grundsätzlich vermeidbaren Kurzstrecken, sollte auch den Kolleginnen und Kollegen in der CSU bekannt sein,“ so Karin Bildl von der Klimaliste Erlangen. „Insofern verwundert es, dass die CSU-Erlangen eine Lobby-Darstellung unkritisch übernimmt und eine Ausweitung in einer Zeit verlangt, in der um eine Reduktion der schädlichen Emissionen gerungen wird.“
Die Klimaliste erinnert die CSU daran, dass sie gemeinsam mit den anderen Fraktionen dem Beschlusstext zum Klimanotstand am 29.5.2019 zugestimmt hat, in dem es u.a. heißt: „der Erlanger Stadtrat wird bei seinen Beschlüssen die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche, soziale und ökonomische Nachhaltigkeit berücksichtigen und wenn immer möglich Maßnahmen priorisieren, die den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen.“ Eine Ausweitung des Flugverkehrs widerspricht diesem Beschluss eklatant.
Die Klimaliste fordert daher die CSU Erlangen öffentlich dazu auf, diesen Antrag zurückzuziehen. Überdies ermuntert die Klimaliste die Stadtratsfraktion ihre guten Kontakte in die Bundespolitik zu nutzen, um sich für eine Stärkung des Bahnverkehrs einzusetzen, der zu einer besseren und zuverlässigeren Anbindung Erlangens führen würde. Zudem sollte sich die Stadt Erlangen besser in Berlin für eine Beendigung der Steuerbefreiung von Kerosin einsetzen, die laut Umweltbundesamt für Deutschland einen Steuerausfall von 7 Mrd Euro pro Jahr entspricht. Wenn die Kerosinsteuer auf die Kommunen aufgeteilt würde, läge der Anteil für Erlangen bei 8 Millionen Euro. Dieser Betrag könnte zusätzlich für die Umsetzung von konsequenten Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden.
Für Rückfragen zu dieser Stellungnahme steht Ihnen die Klimaliste sehr gerne unter klimaliste.erlangen@gmail.comzur Verfügung.